Uiguren: US-Gericht weist Antrag eines auf die schwarze Liste gesetzten Konzerns ab

Von

Matthieu Guinebault

Übersetzt von
Aline Bonnefoy

Veröffentlicht am
14.10.2021

Esquel ist ein Bekleidungsriese aus Hongkong, der Marken wie Nike, Tommy Hilfiger und Patagonia beliefert. Im vergangenen Sommer klagte er die amerikanische Regierung vor Gericht an, da diese einen seiner Zulieferer, Changji Esquel Textile Co, auf eine schwarze Liste gesetzt hatte. Die besagte Liste umfasst Unternehmen, die im Verdacht stehen, aus der Zwangsarbeit der Uiguren in China Profit zu schlagen. Die Angelegenheit wurde in China genau verfolgt, da das Urteil wegweisenden Charakter haben dürfte. Der zuständige Richter hat die einstweilige Verfügung nun abgelehnt, und lässt dem Kläger kaum Chancen auf eine erfolgreiche Berufung.

Die Klage von Esquel wurde in der chinesischen Presse genau verfolgt. Der Konzern ist einer der führenden Anbieter von Hemden weltweit und erzielte 2019 einen Jahresumsatz von annähernd EUR 1,10 Milliarden (CNY 10 Milliarden). Im Sommer 2020 setzte die amerikanische Regierung die Spinnerei Changji Esquel Textile Co des Konzerns auf eine schwarze Liste. Die Liste umfasst insgesamt 11 Unternehmen, die im Verdacht stehen, von der Zwangsarbeit der Uiguren in China Profit zu profitieren.

Richter Reggie Walton vom Bezirksgericht Washington hat den Antrag nun abgewiesen. In seinem Urteil hält er fest, dass es Esquel nicht gelungen sei, überzeugend darzulegen, dass das amerikanische Handelsministerium in dieser Angelegenheit seine rechtlichen Befugnisse überschritten hat. Der Konzern aus Hongkong kündigte an, das Urteil anfechten zu wollen.

Ziel von Esquels Antrag war es, seinen Zulieferer von der schwarzen Liste zu entfernen. Dabei machte der Konzern Gewinnverluste geltend, da die Produkte nicht mehr an seine amerikanischen Kunden geliefert werden können und eine bedeutende Menge der Waren von Esquel vom amerikanischen Zoll beschlagnahmt wurden. Rund 7000 Stellen seien gestrichen und zwei Fabriken in Mauritius geschlossen worden.

"Ich sage es ganz deutlich: Esquel verwendet keine Zwangsarbeit und wir werden dies auch nie tun", bekräftigte der CEO der Gruppe, John Cheh, in einem Schreiben an US-Handelsminister Wilbur Ross im Juli 2020. "Wir sind absolut und kategorisch gegen Zwangsarbeit. Sie ist abscheulich und verstößt gegen alle Geschäftsmethoden von Esquel". Der Konzern gab damals an, unter seinen 1343 Angestellten 420 Uiguren zu zählen, 58 davon seien seit zehn Jahren beim Konzern. "Denn wir bezahlen und behandeln unsere Angestellten gut", so der Geschäftsführer.

Die US-Regierung bespricht seit dem Sommer 2020 die Möglichkeit eines Handelsverbots für Produkte aus Xinjiang, der Senat stimmte der Idee im Januar im Prinzip zu. In Europa zeigt sich die EU-Kommission zurückhaltender und versucht, das Thema anders anzugehen. Frankreich nahm Ermittlungen gegen die Bekleidungsriesen Fast Retailing (Uniqlo), Inditex (Zara, Bershka, Massimo Duti), SMCP (Sandro, Maje, de Fursac...) und das Schuhlabel Skechers auf, im Rahmen einer Klage wegen "Verbrechen gegen die Menschlichkeit".