HDE unterstützt Forderungen nach Digitalministerium

Von

Rüdiger Oberschür

Veröffentlicht am
19.02.2018

Mehr Online auf Bundesebene: Der Handelsverband Deutschland (HDE) fordert gemeinsam mit anderen Verbänden die Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf, einen Digitalminister zu ernennen. Die Digitalisierung solle mit einer festen Verantwortlichkeit innerhalb der neuen Bundesregierung organisatorisch verankert werden, so die Unterzeichner der entsprechenden Petition, zu denen auch der Verband Bitkom, der BVMW und der Bundesverband Deutsche Startups gehören.

Laut einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey fordern knapp drei Viertel (77,7 Prozent) der Deutschen einen deutlich höheren Stellenwert für das Thema Digitalisierung innerhalb der möglichen neuen Großen Koalition.

Mehr als jeder zweite Deutsche ist für die Schaffung eines eigenständigen Ministeriums für Digitales. Regierungen in Frankreich, Großbritannien, Polen und Österreich haben diese Minister bereits.

Die Petition ist grafisch als eine Stellenanzeige aufgemacht und mit "Gesucht: Digitalminister (m/w)" übertitelt. Die Digitalisierung kollektiv zu verschlafen, geht als primäre Sorge aus dem Papier hervor.

"Aufgrund der schlechten Erfahrung mit über zahlreiche Ministerien verteilten Zuständigkeiten ohne echte Koordinierung haben CDU und CSU in ihrem gemeinsamen Regierungsprogramm die Schaffung eines Digitalstaatsministers im Bundeskanzleramt versprochen. Auch in der SPD war dies Konsens, während sich führende Vertreter dieser Parteien sogar für ein eigenständiges  Digitalministerium ausgesprochen haben. Es ist unverständlich, wie die Koalitionsparteien hinter diesen Konsens zurückfallen konnten", mahnt die Petition.